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Law Spam

von Fellow Passenger

Spam gibt es in vielen Formen. Per E-Mail, als Kommentar, als Referer und auch als Gesetz. Letzteres ist die wohl unheimlichste Form davon.

Der Gesetzgeber verabschiedet in atemberaubender Geschwindigkeit Gesetze, die bis auf weiteres gelten. Erst nach Einsatz von viel Geld und Zeit darf das Bundesverfassungsgericht den Müll aussortieren.

  • Abschuß von Passagierflugzeugen (aussortiert)
  • Datenvorratsspeicherung (wird untersucht)
  • Online-Durchsuchung (aussortiert)
  • Willkürliche Erfassung von Nummernschildern (aussortiert)

Wie jeder Spammer weiß, braucht es nur genügend Masse, um schließlich eine Wirkung zu zeitigen. Ein Mittel, daß unser Gesetzgeber offenbar auch zu schätzen weiß. Oder gibt es dort keine ausgebildeten Juristen, die sich die Gesetzeentwürfe erst mal durchlesen könnten?

Dieser Eintrag wurde von Fellow Passenger am 11. März 2008 um 23:19 Uhr in der Rubrik Misswirtschaft und Politiktheater geschrieben. Verfolgen Sie Kommentare dazu per RSS 2.0 feed, schreiben Sie einen Kommentar, oder hinterlassen Sie einen "Trackback" aus Ihrem eigenen Weblog.

5 Kommentare zu “Law Spam”

  1. Quasipresseschau vom 12.3.2008 (in Arbeit) | NIGHTLINE
    12. März 2008 um 2:39 Uhr

    [...] Schöne Theorie beim Fellow Passenger: Law Spam [...]

  2. JC Niemeyer
    12. März 2008 um 9:18 Uhr

    Es müssten nichtmal ausgebildete Juristen sein, die mal kurz über die Gesetze lesen, glaube ich, Herr Passenger. Rudimentäres Lesevermögen und Ansätze von Menschenverstand dürften vielfach genügen, um den Bullenkot auszufiltern.

  3. The Fellow Passenger » Strafanzeige wegen Hochverrat
    14. April 2008 um 19:12 Uhr

    [...] auf einigen Wirbel hoffen, der vielleicht die Sensibilität der Öffentlichkeit für eine ganze Reihe von atemberaubend undemokratischen Vorgängen in Deutschland [...]

  4. Meinungsschnipsel - Strafanzeige wegen Hochverrat ! « DirkGrund - über Suboptimales
    1. Mai 2008 um 2:53 Uhr

    [...] darf man aber auf einigen Wirbel hoffen, der vielleicht die Sensibilität der Öffentlichkeit für eine ganze Reihe von atemberaubend undemokratischen Vorgängen in Deutschland [...]

  5. The Fellow Passenger » Postdemokratische Bedeutungslosigkeit
    24. Juli 2008 um 18:43 Uhr

    [...] der Bundesrepublik Deutschland” davon, ihre Freiheit am Hindukusch zu verteidigen und paranoide Wahnvorstellungen von “abstrakten Bedrohungslagen” in Gesetze zu gießen, die vom Bundesverfassungsgericht alsbald für nichtig erklärt [...]

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