Deutsche Wirtschaft vor dem Aus

Sowas kann nur passieren, weil private Unternehmen keine 1-Euro-Jobber beschäftigen dürfen:

Ich suche dringend eine Verkäuferin für Backwaren und Foodangebote, eine Verkäuferin , die wirklich noch Lust und Freude daran hat arbeiten gehen zu dürfen um etwas nützliches zu leisten. Die Anstellung ist unbefristet für eine Beschäftigung auf 165,00€ Basis. Besonders gut geeignet für einen Zuverdienst bei Arbeitslosigkeit und für Hartz 4. Angedacht sind ca. 15. Std. wöchentlich. Sie sollten ehrlich, unbedingt zuverlässig und ein sauberes angenehmes Äußere haben sowie ein Lächeln ohne Zahnlücken. [1]

Skandalös, daß ein freier Unternehmer hier fast das Dreifache des angemessenen Lohns zahlen muß! So kommt die Wirtschaft in Deutschland ja nie in Schwung.

[1] Mittlerweile entfernte Anzeige beim Kleinanzeigendienst kijiji.de, archiviert bei Herrn Gugel

[via lawblog.de]

Mitleid für Marko Kanne

Über die verqueren Ansichten des Herrn Kanne über die segensreiche Wirkung von Schußwaffen [1] war im Fachmagazin für Halbwissen bereits zu lesen. Eigentlich hätte der gute Mann danach in der wohlverdienten Vergessenheit verweilen können, wäre dem DGB nicht ein dummer Fehler unterlaufen.

Statt auf Kannes neuesten Streich angemessen zu reagieren, nämlich gar nicht, hat der DGB ihm einen Brief geschrieben und ihn darin sehr nachdrücklich aufgefordert, ein Bild verschwinden zu lassen, das so aussieht wie die Internetseite des DGB und auch dessen Logo zeigt.

Was dem DGB nicht passt, ist ganz offensichtlich weniger das was er in seinem Brief schreibt, sondern wohl eher das Foto von Adolf Hitler und der Text, „Was mirrrr nicht gelungen ist, (Volks-)Genossen, das werrrrdet ihr schaffen – Die totale Verrrrnichtung Deutschlands! Ein Volk! Ein Reich! Ein Mindestlohn!“, was Kanne vermutlich beides in das Bildschirmfoto von der DGB-Seite eingebaut hat.

Der Erfolg eines solchen Briefs war abzusehen: Der DGB kann sich nur noch überlegen, wie stark und wie lange er sich blamieren möchte, während Kanne sich sich zum Märtyrer der Kunstfreiheit stilisiert, indem er sich, wie zu erwarten, weigert das Bild vom Netz zu nehmen.

Das klappt soweit schon ganz gut. Bereits eine ganze Schar geifernder Solidaritätsbekunder salbadern schon reflexartig von einer Abmahnung, die Kanne erhalten haben soll. Entweder haben sie den Brief vom DGB nicht gelesen oder nicht verstanden.

Im Namen der gesamten Redaktion darf ich unser Mitleid für Marko Kanne ausdrücken, weil ihm einfach kein guter Witz zum DGB einfallen wollte.

Dem DGB verleihen wir unseren beliebten „Feuerverzinkten PR-Sargnagel“ [4]. Herzlichen Glückwunsch!

[1] The Fellow Passenger „Waffen für den Weltfrieden
[2] Der Brief des DGB bei opponent.de
[3] Artikel bei Craplog.de mit Abbildung der Fotomontage
[4] The Fellow Passenger verleiht den Feuerverzinkten PR-Sargnagel an Transparency International

Product Placement

Johannes Kreidler hat ein 33 Sekunden kurzes Musikstück komponiert, das er bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) anmelden möchte. Weil er seine Kreation aus Titeln anderer Künstler zusammengemischt hat, muß er, so schreibt die GEMA es vor, für jedes zitierte Werk ein Formular ausfüllen. Der Haken: Es sind insgesamt 70.200 Stück.

Johannes Kreidler hat ein 33 Sekunden kurzes Musikstück komponiert, das er bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) anmelden möchte. Weil er seine Kreation aus Titeln anderer Künstler zusammengemischt hat, muß er, so schreibt die GEMA es vor, für jedes zitierte Werk ein Formular ausfüllen. Der Haken: Es sind insgesamt 70.200 Stück.

Der Künstler möchte mit seiner Aktion Product Placement [1] so auf die Absurdität hinweisen, die unserem gegenwärtigen System zur Verwertung von Musikrechten innewohnt. Ein System das in erster Linie eine mächtige Industrie begünstigt, deren Leistung darin besteht, Kulturgut zu verwalten, zu vervielfältigen und zu vertreiben. Die Kulturschaffenden selbst aber geraten dabei schnell ins Hintertreffen. Besonders dann, wenn sie nicht massentaugliche Primitivberieselung nach klangindustriellem Standard fabrizieren, sondern sich die kreative Mühe geben, gänzlich Neues herzustellen.

Es ist zum Beispiel so, daß ein Musiker sich zwar aussuchen darf, ob er Mitglied bei der GEMA wird, als solches aber nicht mehr die Wahl hat, einzelne Werke von der GEMA-Verwertung auszunehmen [2]. Will er eines seiner eigenen Stücke auf seiner Internet-Seite frei zugänglich machen, muß er dafür selbst Gebühren an die GEMA abführen.

Die Annahme, daß erst ab einer bestimmten Länge, wie etwa zwei Sekunden oder vier Takten Gebühren anfallen ist übrigens ebenso weit verbreitet wie falsch. Selbst kleinste Klangschnipsel können bereits zu rechtlichen Komplikationen führen, wenn man dafür keine Lizenz nachweisen kann [3].

Der Umstand, daß die GEMA kaum in der Lage sein wird, die vielen Anträge von Johannes Kreidler tatsächlich zu bearbeiten [4] zeigt mehr als deutlich, wie wenig das bestehende Rechtsmodell in unsere heutige Kulturrealität passt.

Kreidler plant, am 12. September um 11 Uhr die Formulare bei der GEMA in Berlin abzugeben. Bis dahin steht im selbst noch eine Menge Arbeit ins Haus. Schließlich muß er die Formblätter ja noch ausfüllen.

[1] Johannes Kreidler über Product Placement
[2] Die GEMA zur Frage: „Ist man als GEMA-Mitglied verpflichtet, alle Werke anzumelden?“
[3] Medienrechtsjuristin Dr. Kristin Meissner im Video zu Product Placement
[4] 70.200 Seiten handelsübliches Kopierpapier (80 g/m²) wiegen rund 350 kg und füllen eine Europalette mit 28 Kartons, die jeweils fünf Packungen zu 500 Blatt enthalten (eigene Berechnung).

Richter und Staatsanwälte wollen mehr Geld

Nichts gegen Herbert Rosendorfer [1]. Seine späte Beförderung zum Oberlandesgericht Naumburg hat er gewiß nicht besonderem Eifer als Amtsrichter zu verdanken. Vielmehr hat er seine richterliche Unabhängigkeit vorwiegend dafür genutzt, um eine große Zahl wirklich hinreissender Bücher zu schreiben, jedes einzelne voll von sprühendem Witz und harter Kritik in sanften Worten.

Die Steuergelder von denen er lebte, bis er als Schriftsteller Erfolg hatte mögen ihren eigentlichen Zweck verfehlt haben — ohne Nutzen investiert waren sie für unsere Gesellschaft sicher nicht. Vor allem wenn man einen Vergleich mit einem sehr fleißigen Richter der fliegenden Pressekammer des Landgerichts Hamburg [2] anstellt.

Als Richter hat man nicht nur einen sicheren Arbeitsplatz, sondern es ist wohl auch vollkommen egal, wieviel und was man arbeitet.

Man könnte meinen, für ein derart angenehmes Berufsleben sei ein kärgliches Jahressalär von durchschnittlich 48.000 Euro hinnehmbar. Der Deutsche Richterbund (DRB) sieht das allerdings anders, denn in der freien Wirtschaft tätige Juristen verdienen oft mehr als das Doppelte, wie eine vom DRB beauftragte Studie zeigt [3].

So ganz mag man der eifrigen Debatte im Kommentarwesen eines entsprechenden Artikels im „Lawblog“ [4] aber doch nicht folgen, wenn man bedenkt, daß die Staatsanwälte und Richter, nicht das Doppelte sondern einen Inflationsausgleich von zehn Prozent fordern, was Udo Vetter in seinem Beitrag allerdings nicht erwähnt.

Die zehn Prozent mehr Sold sein den Damen und Herren herzlich gegönnt. Vielleicht gibt es dann noch mehr schöne Bücher.

[1] Wikipedia über Herbert Rosendorfer
[2] Telepolis über die Pressekammer des Landgerichts Hamburg
[3] Agenturmeldung der DDP bei Yahoo News
[4] Lawblog mißbilligt Forderung des DRB

NATO: Georgien kommt

Das brustbehaftete Kanzlerwesen Merkel, das unter Grüßaugust Vollhorst Köhler das zur Zeit ungeteilte Deutschland regieren darf, hat dem obersten Chefpräsidentenanführer von Georgien Michail Saakaschwili versichert, daß er mit seinem kleinen, äh, Land bald auch mal in ihre NATO rein darf. „It’s not the size of the boat, but the motion of the ocean, baby“, so Merkel wörtlich.

„Diesen Spruch hat sie von mir“, kommentiert US-Präsident Gregori Buschwilli stolz, während sein möglicher Amtsnachfolger Barack Obamawilli mit einem zufriedenen Lächeln aus Hawaii seine Grüße entbietet, ohne sich zur Sache weiter zu äussern. Sein Konkurrent Long John McCain (89) kontert: „Das erinnert mich an eine lustige Begebenheit aus der Zeit meiner Gefangenschaft in Vietnam. Als mein vorgesetzter Offizier, der schon Jahre bevor er sich zum Militärdienst verpflichtet hatte, lange den Wunsch hegte, einmal herauszufinden, wie es wäre, wenn drei nackte Blondinen zusammen mit einem Gorilla der, oder war es ein Orang-Utan? Ja, es muss ein Orang-Utan gewesen sein. Weil dann kommt ja erst der Dings rein und sagt diesen lustigen Satz. Mit einem Gorilla würde das ja natürlich gar nicht gehen. Also: Fünf Männer, hihi, sind gemeinsam in einem Flugzeug, nein ein Schiff meine ich, es war natürlich ein Schiff, ist ja auch logisch, genaugenommen war es ein U-Boot. Verstehen Sie? Es war ein U-Boot! Der Mann mit dem roten Bart konnte also gar nicht aussteigen. Ist das nicht köstlich?“

Der russische Diplomand Dmitri Medwedew zeigt sich hingegen gelassen: „Natürlich muß Merkel jetzt tröstende Worte für den, kleinen Georgier finden. Er hat immerhin sein ganzes Taschengeld investiert und ist jetzt sicher enttäuscht. Das ist aber nichts weiter als eine ganz natürliche Entwicklungsphase, die unser Trotzköpfchen gerade durchlebt, um seine Grenzen kennenzulernen. Die Beziehung zu Merkelmyschka kann daran nur wachsen. Meinen Atomwilli muß ich dafür nun wirklich nicht auspacken“.

Texas: Lehrer rüsten auf

In Harrold, einem Bezirk im Norden des US-Bundesstaats Texas, werden die 50 dort beschäftigten Lehrer ihrer 110 Schüler nicht mehr Herr.

Zwar verfüge die Schule über ein Verriegelungssystem und Kameras, aber die kleinen Racker schaffen es trotzdem immer wieder in das Schulgebäude einzudringen, wo sie dann ungeniert Bücher über Mathematik oder sogar amerikanische Geschichte lesen, sagte der zuständige Schulinspektor David Thweatt.

Damit soll ab dem Beginn des neuen Schuljahrs am 25. August Schluß sein. Die Lehrer werden die Klassenzimmer dann nur noch mit Pistolen bewaffnet betreten, um sich den angemessenen Respekt ihrer Zöglinge zu verschaffen.

„Wer den kühlen Lauf einer Desert Eagle Mark XIX an seiner Stirn spürt, wird sich gut überlegen, ober er mal wieder die Hausaufgaben vergessen haben will“, erklärte Thweatt.

Personenkennziffer wird hingenommen

Viele Menschen, die zur Zeit in Ihren Briefkästen Post vom Bundeszentralamt für Steuern vorfinden, lesen den Text

das Bundeszentralamt für Steuern hat Ihnen die Indentifikationsnummer XX XXX XXX XXX zugeteilt. Sie wird für steuerliche Zwecke verwendet und ist lebenslang gültig. Sie werden daher gebeten, dieses Schreiben aufzubewahren, auch wenn Sie derzeit steuerlich nicht geführt werden sollten.

mit Unbehagen. Schon die Adresse, im Fenster des Briefumschlags lässt den Größenwahn dieses Projekts durchschimmern:

Heinrich Faust
4
Hohle Gasse 0007
78457 Pudelskernhausen

Vielleicht gibt es in Deutschland wirklich vierstellige Hausnummern. Vielleicht gibt es Häuser, die so viele Etagen haben, daß die Angabe des Stockwerks nicht mehr neben die mit führenden Nullen aufgefüllte Hausnummer passen würde. In jedem Fall ist klar, daß hier Technokraten am Werk waren, die sich nicht einmal die Mühe geben wollten, wenigstens den Anschein zu erwecken, daß Ihnen bewußt wäre, Menschen aus Fleisch und Blut anzuschreiben.

Das Problem der Steueridentifikationsnummer genannten Personenkennziffer ist aber nicht die unterkühlte Megalomanie der Technokraten allein.

Bislang sind mit dieser Nummer folgende Daten verknüpft: Titel, Familienname, Ehename, Lebenspartnerschaft, Geburtsname, Vornamen, Geschlecht, Vollständige Adresse, Geburtstag und -ort und Geburtsstaat (bei Geburt im Ausland).

Zu befürchten ist, daß Vater Staat hier insgeheim ganz andere Pläne mit dieser Praktischen Nummer hat, als für Steuergerechtigkeit zu sorgen und schon bald weitere Daten mit dieser Identifikationsnummer verknüpfen möchte. Die Beschränkung auf steuerliche Zwecke ist schon heute so formuliert, daß man sie kaum als Beschränkung verstehen kann. Das mag man für Schlamperei halten. Es könnte aber auch Kalkül sein, denn es gibt viele Datensammlungen, die ohne eine eineindeutlige Zuordnung wie diese Identifikationsnummer kaum zu handhaben sind.

Nach Angaben der Bundesregierung [1] wird der Inhalt der sogenannten „Anti-Terror-Datei“ aus 845  Datenbanken verschiedener Ermittlungsbehörden zusammengestellt. Daraus ergibt sich ganz klar das Problem, daß man nicht wissen kann, ob fünf Einträge auf den Namen Stefan Schmidt sich wirklich auf fünf verschiedene Personen beziehen, oder auf eine, die fünf mal umgezogen ist.

Das Problem verschärft sich bei der regen Zusammenarbeit mit den USA, die über eine Datenbank mutmaßlicher Terroristen [2] verfügen, die nicht wie die deutsche „nur“ 13000 Personen umfasst, sondern über eine Million.  Wie sollten die US-Behörden denn feststellen, ob der gerade einreisewillige Stefan Schmidt einer von den 170 Stefan Schmidts ist, die in der Terroristenliste stehen, wenn nicht über eine eineindeutige Personenkennziffer?

Diese beiden Beispiele zeigen, daß die euphemistisch als „Steueridentifikationsnummer“ bezeichnete Personenkennziffer eine Art Stein von Rosette[3] der Datenwelt ist, mit der sich sämtliche personenbezogenen Daten eindeutig zuordnen lassen. Sie machen auch klar, daß ein auf Prävention gerichteter Staat so einer Versuchung auf keinen Fall widerstehen kann.

Beispiele, wie durch die Steueridentifikationsnummer „Steuergerechtigkeit“ hergestellt werden könnte, haben wir noch keine keine gefunden. Vielleicht liegt es daran, daß der Gesetzgeber nicht beschrieben hat, was er mit „Steuergerechtigkeit“ eigentlich meint. Daß der größte Teil des Steueraufkommens über Lohn- und Mehrwertsteuer zu Lasten abhängig Beschäftigter bestritten wird, während Einkommensmillionäre weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten haben, den Fiskus nahezu gänzlich zu umgehen, ist damit offensichtlich nicht gemeint gewesen.

Trotz der Skepsis gegenüber der Steueridentifikationsnummer, die bei verschiedenen kritischen Blogs thematisiert wird, beschränken die Kritiker sich darauf, auf eine Musterklage[4] der Bürgerrechtsorganisation „Humanistische Union“ zu verweisen.

Bei dem Hinweis bleibt es dann auch. Weder Chris vom Weblog „FIXMBR“, noch Udo Vetter, Betreiber des „Lawblog“, lassen Anstalten erkennen [5, 6], dem auch vom Chaos Computer Club [7] unterstützten Aufruf zur Klage selbst zu folgen.

Auch wir werden es natürlich anderen überlassen, unser Schicksal in die Hand zu nehmen. Denn die Klage durch alle Instanzen zu führen, können wir uns schlicht und ergreifend nicht leisten.

Mehr als diesen symbolischen Akt der Mißbilligung können wir Ihnen also einstweilen nicht bieten:

[1] Antwort der Bundesregierung auf eine „kleine Anfrage“ der Fraktion DIE LINKE (PDF, 700 KB)
[2] Annalist über die amerikanische „Terrorist Watch List
[3] Wikipedia über den Stein von Rosette
[4] Entwurf der Humanistischen Union einer Klage gegen die Steueridentifikationsnummer (PDF, 58 KB)
[5] FIXMBR-Autor Chris über die Zuteilung seiner Personenkennziffer
[6] Rechtsanwalt Udo Vetter im Lawblog über seine zentrale Erfassung
[7] Der Chaos Computer Club über die Zuweisung der Personenkennziffer

Olympisches Feuer eröffnet

Neben klassischen Disziplinen wie Synchronschwimmen, Ausdruckstanz und Kirschkernweitspucken bieten die Olympischen Spiele in Peking nun endlich auch ein Kräftemessen auf Weltniveau.

Aus Kuqa in Xinjiang berichtet die Nachrichtenagentur Xinhua, daß, vom Olympischen Frieden beseelt, die Uigurischen Sportler aus Ostturkestan ihr Können nun auch im Raketenschießen und Bombenwerfen unter Beweis stellen.

Gemeinsam mit den Athleten genießen die zu Millionen angereisten Zuschauer den freundschaftlichen Wettstreit in den Schützengräben, der alle weltlichen Sorgen für die Zeit der Spiele vergessen läßt.

Völliges Versagen der sowjetischen Öffentlichkeitsarbeit

Die USA sind ein Land begabter Vertriebsleute die sich trefflich darauf verstehen, beinahe jedem auch stinkende Exkremente als begehrenswertes, lieblich schimmerndes Edelmetall zu verkaufen.

Natürlich wissen sie auch, wie man einen Krieg richtig in Szene setzt. Das Prinzip AIDA (Attention, Interest, Desire, Action) gilt auch dort. Rechtzeitig vor dem Angriff auf den Irak war die Öffentlichkeit bestens informiert. Wo das zu überfallende Land liegt, wer die Guten (USA) und wer die Bösen (Saddam Hussein) sind, welche Edelwaffen mit chirurgischer Präzision die Zivilbevölkerung verwöhnen verschonen sollten. Auch wann die Angelegenheit zur Zufriedenheit der Welt erledigt war, wurde dem interessierten Kriegszuschauer zum geeigneten Zeitpunkt mitgeteilt. „We have prevailed — Mission accomplished“, Klappe zu — Affe tot.

In der ehemaligen UDSSR klappt hingegen gar nichts. Georgien kann man wenigstens geographisch einigermaßen einordnen. Aber Südossetien? Das kann man ja kaum aussprechen. Abchasien ist da auch nicht besser. Ein Bruch eines einseitig erklärten Waffenstillstands durch die Gegenseite als Kriegsgrund? So kann man doch selbst eingefleischte Kriegsfans nicht mehr hinter dem Ofen hervorlocken. Wo sind die Grausamkeiten, die die Weltöffentlichkeit erschaudern lassen? Massenvernichtungswaffen, selbstherrliche Despoten, die schon zum Frühstück Knabenschenkel in Aspik verspeisen? Fehlanzeige.

Außer Wladimir Putin, dem blonden KGB-Kobold, gibt es keine werbewirksame Starbesetzung, wie die Koalition der Willigen. Kein Videostream im Internet zeigt grünliche verrauschte Aufnahmen von den ersten Einschlägen lasergelenkter Raketen in das Hauptquartier des rivalisierenden Erzbösewichts. Man weiß ja nicht einmal wer das überhaupt ist.

Embedded Journalists gibt es auch keine. Ja sollen die denn vielleicht auf gut Glück einfach selber ins Kriegsgebiet reisen, wo sie am Ende womöglich nur Bilder des Grauens vorfinden?

Auf wessen Seite die Welt stehen soll, wurde ihr auch nicht gesagt. Sind es die Gaslieferanten, bei denen Exbundeskanzler Schröder sein Heil gefunden hat oder ist es das werdende NATO-Mitglied auf dessen Staatsgebiet die umkämpften Territorien, wenn auch eher zufällig, liegen?

Anstelle wohlfeiler Expertisen von Peter Scholl Latour über die im Krisengebiet herrschenden Machtstrukturen, lassen sich Hintergrundinformationen über den Kaukasuskonflikt eher bei „Spiegelfechter“ als bei den etablierten Medien finden.

Zudem ist ja völlig unklar, ob sich der Krieg eigentlich lohnt, vulgo ob es in Südossetien und Abchasien nennenswerte Öl- Gas- oder wenigstens Uranvorkommen gibt.

Mit derart lausiger Öffentlichkeitsarbeit kann man im dritten Jahrtausend keinen Krieg mehr verkaufen.

Zwischenfall mit dem neuen Teilchenbeschleuniger

Gestern wagte man einen ersten Probebetrieb des neuen Large Hadron Collider LHC, einem etwa 27000 Kilometer durchmessendem ringfömigem Tunnel, der unter den Ländern Schweiz, Frankreich, USA, China und Kasachstan unterirdisch verläuft. In diesem „Flaggschiff der Hochenergiephysik“ werden ganz kleine Teilchen so lange durch den Ring gehetzt, bis sie (vor Wut) platzen.

Dabei können auch schwarze Sommerlöcher entstehen, wie man in der Theorie bereits vermutete, aber nicht so recht daran glauben wollte, daß dies auch praktisch möglich wäre. Bei der Inbetriebnahme staunten die Wissenschaftler nicht schlecht, als durch eine zuvor unbekannte Sicherheitslücke in Microsofts Internet Explorer eines dieser Phänomene Reißaus nahm und in einen unserer letzten Beiträge hineinbeschleunigt wurde.

Im inneren des Sommerlochs stecken der amerikanische Senator Barack Obama, der in Amerika US-Präsident werden möchte und die Olympischen Spiele, die eigentlich demnächst in Peking (USA) stattfinden sollten. Beides ist wegen der ungünstigen Lichtverhältnisse und der Olympischen Zensur Ringe im Bild nicht zu erkennen.