Fischer im Halteverbot

„Joschka Fischer Superstar Unerfreuliche Begegnung mit der Wirklichkeit“ titelt diese Woche der Spiegel. Das Gesicht ratlos in die Hand gestützt ist links unten der deutsche Außenminister abgelichtet — umgeben von Leere.

Dabei ist die Situation von Fischer, links unten in die Ecke gedrängt, keineswegs so objektiv dargestellt, wie man es vom SPIEGEL erwarten wollte. Vielmehr schlägt das größte deutsche Nachrichtenmagazin nur in die Kerbe, die es selbst geschaffen hat: Die Affaire Fischer.

Zuvor hatte der SPIEGEL eifrig einen „Visa-Skandal“ kolportiert. Dabei ist ein Skandal — zumindest laut Fremdwörterbuch — ein aufsehenerregendes schockierendes Ereignis. Es fragt sich nur, was — außer der Berichterstattung durch den SPIEGEL– so aufsehenerregend und schockierend gewesen sein soll .

Das Außenministerium hat unter Fischers Führung seinen Spielraum dahingehend genutzt, die Einreise ukrainischer Bürger möglichst unbürokratisch zu gestalten. Mit Erfolg. Die Zahl der Einreisenden Ukrainer ist stark gestiegen. Von dieser Entwicklung haben auch Kleinkiminelle wie Anatoli Barg, oder auch der findige Schreibtischtäter Martin Kübler profitert. Das durften sie nicht. Deshalb hat die Staatsanwaltschaft sich ihrer bereits angenommen.

Von der Kriminalität, der durch das Außenministerium angeblich Tür und Tor geöffnet wurde bleibt indess nicht viel übrig. So kommentiert beispielsweise Christian Pfeiffer, der ehemalige Justitzminister von Niedersachsen im SPIEGEL, daß nach dem Visaerlass kein Anstieg der Kriminalität zu verzeichnen ist.

Selbst die Opposition hat die Gangart des Auswärtigen Amtes unterstützt, wie Hessens Ministerpräsident Roland Koch gegenüber dem SPIEGEL zugeben musste. Dabei kritisiert er nur Chinesische Urlauber, Wissenschaftler und Kaufleute, die auf Zeit nach Deutschland kämen, mit ukrainischen Schwerkriminellen zu vergleichen. Rechtschaffene ukrainische Urlauber, Wissenschaftler und Kaufleute mag er sich offenbar nicht vorstellen.

Wenn man aber mal die eugenetische Vorstellung, daß der Ukrainer im Gegensatz zum Chinesen kriminell ist, beiseite lässt, ist die Praxis des Auswärtigen Amts in jeder Hinsicht sinnvoll und im Einklang mit der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Daran hat das Innenministerium in Person von Otto Schilly nicht zu rütteln.

Es ist also außer Spesen nichts gewesen. Das einige, was bedenklich stimmt, ist der Umstand, das die Presse gemeinhin nur mehr abschreibt, was „die Großen“ veröffentlichen, die wiederum längst nicht mehr unabhängig, geschweige denn unfehlbar sind.