Nachrichtendienst. Das klingt ein Bi\u00dfchen nach Presseagentur. Vielleicht wie ein Dienstleister, der einem aus der Zeitung vorliest. So ist das mit Euphemimsmen. Sie klingen harmlos bis freundlich und bezeichnen dabei eigentlich Absto\u00dfendes, wie zum Beispiel Spionageeinrichtungen.<\/p>\n
Viele ihrer Namen kennt man. Die CIA<\/a> der USA, das KGB der ehemaligen Sowjetunion, der englische SIS<\/a>, der Mossad<\/a> aus Israel, und nat\u00fcrlich der deutsche BND, haben eines gemeinsam: Au\u00dfer ihren Namen wei\u00df man so gut wie gar nichts. Das mu\u00df so sein, denn es sind Geheimdienste. Geheimes zu Tage zu f\u00f6rdern ist ihr h\u00f6chstes Ziel und Heimlichkeit ihr oberstes Gebot.<\/span> Ihr Aufraggeber ist immer jeweils die Regierung ihres Landes.<\/p>\n Hier<\/a> und da<\/a>, liest man von Emp\u00f6rung \u00fcber das mangelnde Feingef\u00fchl des BND f\u00fcr Demokratie. Gut, das ist schlichtweg nicht vorhanden. Es ist aber von Spionen, und das ist viel wichtiger, auch gar nicht gefragt. Die geheimen Nachrichtendienste haben im Ausland die Aufgabe, zu spionieren, zu tricksen zu bestechen, zu l\u00fcgen und zu betr\u00fcgen und die Ergebnisse schlie\u00dflich ihrem Dienstherren mitzuteilen. Dabei ist es v\u00f6llig klar, da\u00df sie sich nicht im Geringsten um Gesetze scheren d\u00fcrfen.<\/p>\n Das w\u00e4re ja auch etwas albern. Es besteht zwar ganz offensichtlich der Wunsch, da\u00df die deutsche Gesetzgebung weltumspannende G\u00fcltigkeit haben soll, wie die deutsche Regierung in unangenehm penetranter Weise die Regierung Liechtensteins wissen lie\u00df. So ist es aber eben nicht. Zudem haben die meisten Nationen Gesetze, die Spionage verbieten. W\u00fcrden sich Geheimdienste daran halten, w\u00e4ren sie schlichtweg \u00fcberfl\u00fcssig. Jeder verbietet es allen anderen bei sich, macht es aber bei allen anderen selbst und tut so, als w\u00e4re es ganz anders. So funktioniert eben Geheimdienst.<\/p>\n Weil Spione also zwangsl\u00e4ufig au\u00dferhalb von Gesetzen operieren m\u00fcssen, gibt es bei uns \u2014 ganz im Sinne einer Demokratie \u2014 einen Kompromiss. Der besteht darin, da\u00df der BND im Ausland alles darf, au\u00dfer sich dabei erwischen zu lassen. Im Gegenzug hat er in Deutschland die F\u00fc\u00dfe still zu halten und nur dem Bundeskanzleramt zu berichten. Weil Kontrolle bekanntlich besser als Vertrauen ist, gibt es au\u00dferdem das Parlamentarische Kontrollgremium<\/a>. Das pr\u00fcft gelegentlich, ob den BND nicht zu sehr \u00fcber die Str\u00e4nge schl\u00e4gt und etwa Geld verschwendet oder gar noch Schlimmeres.<\/p>\n Das w\u00e4re konzeptionell schon in Ordnung. Man mu\u00df ja nicht gleich automatisch jedem Land auf diesem Planeten blindlinks vertrauen.<\/p>\n Was in den letzten Jahren, vorsichtig ausgedr\u00fcckt, manchem sauer aufst\u00f6\u00dft, ist der Umstand, da\u00df die Umtriebe des BND sich immer mehr gegen die eigenen B\u00fcrger richten. Mal leistet er f\u00fcr f\u00fcnf Millionen Euro „Amtshilfe“, um deutsche Steuerbetr\u00fcger zu fangen, dann spioniert er mehreren deutschen Journalisten hinterher.<\/p>\n Es ist eigentlich kaum \u00fcberraschend, da\u00df BND-Chef Frank Uhrlau wom\u00f6glich bald seinen Schlapphut nehmen soll. Leider nicht weil er in Deutschland die Pressefreiheit und damit die freiheitlich demokratische Grundordnung in Gefahr brachte und deshalb ins Visier des Verfassungsschutzes geraten w\u00e4re, sondern einfach, weil er dabei in fremden Pfr\u00fcnden w\u00fchlte und sich obendrein dabei erwischen lie\u00df.<\/p>\n