Vogelgrippe hat Bundestag erreicht

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Zur Abwehr eines Terroranschlags mit Hilfe eines Flugzeugs, kann man das Flugzeug ruhig abschießen, wenn nur Terroristen an Bord sind oder der Flieger unbemannt ist. Unbemannte Flugzeuge die mit Hellfire-Rakten bewaffnet sind, werden von international operierenden Terrororganisationen wie der CIA regelmäßig eingesetzt.

Wie man dem Flugzeug ansieht, wer drin sitzt ist auch schon geklärt. Der Pilot muß einfach ein Formular ausfüllen, ob er extremistische Organisationen wie die Linkspartei.PDS unterstützt. Sollten sich seine Angaben im Nachhinein als falsch herausstellen, kann ihm rückwirkend die Starterlaubnis entzogen werden — ohne Verjährungsfrist.

Das Grundgesetz rechtzeitig vor Beginn der Fußballweltmeisterschaft abzuschaffen, klappt wohl nicht mehr. Der bürokratische Aufwand ist in Deutschland einfach zu hoch. Deshalb wird auf Verwaltungsebene die WM 2006 ab sofort als Naturkatastrophe eingestuft. Bei deren Eintreten ist ein Einsatz der Streitkräfte im Inneren bereits durch den Artikel 35 des Grundgesetzes gedeckt.

Kommentare

11 Antworten zu „Vogelgrippe hat Bundestag erreicht“

17. Februar 2006

Rationalstürmer

Da könnten Sie ein böses Fass aufgemacht haben mit der Einstufung der WM 2006 als Naturkatastrophe auf Verwaltungsebene, Herr FellowPassenger.

In der Tat bietet das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) den grimmen Grundgesetzvernichtern allerlei Handhabe dazu und versetzt sie mit dem Erlass eines einfachen Verwaltungsaktes in die Lage, die Streitkräfte gem. Art. 35 (2) auch im Innern einzusetzen. Selbst wenn sich herausstellen sollte, dass ein solcher Verwaltungsakt nichtig oder rechtswidrig ist, wird er doch im Augenblick der Bekanntgabe erst einmal wirksam (§43 Abs. 1 Satz 2 VwVfG).

Wir können also davon ausgehen, dass ein Flugzeug erst einmal über, sagen wir Kaiserslautern, abgeschossen wird (mit allen daraus erwachsenden Folgen), bevor die Gerichte geklärt haben werden – und das wird lange dauern, schließlich ist Urlaubszeit UND FussballWM – ob der den Abschuss dieses Flugzeuges legalisierende Verwaltungsakt nun den Anforderungen entsprochen hat oder nicht.

Grauslich, diese Vorstellung. Allein schon deshalb, weil ich sonstwas drauf verwettet hätte, dass ich meinen Verwaltungsrechtsschein nie im Leben gebrauchen könnte. Ich hoffe, Sie haben dem Schäuble da nichts eingeflüstert.

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17. Februar 2006

roman Libbertz

Lasst die Schwäne doch endlich in Ruhe!

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17. Februar 2006

Fellow Passenger

Nun ja, mein lieber Herr Rationalstürmer, ganz so leicht geht es in Wirklichkeit nicht. Im Fall einer Umweltkatastrophe dürfen die Streitkräfte zwar Sandsäcke schleppen. Allerdings stehen der Bundeswehr dabei keine hoheitlichen Befugnisse zu. Soldaten, die eingesetzt sind, führen ihren Auftrag ohne Waffen durch und haben keine Weisungsbefugnis gegenüber den Bürgern. Auch nehmen sie keine polizeilichen Aufgaben wahr. Das ist irgendwo in den Weisungen des BMVg so festgelegt und läßt sich wahrscheinlich nicht auf die Schnelle auch nicht ändern.

Schießen darf hier nur die Polizei. Das aber in größerem Umfang, als man sich allgemein klarmacht. Zum Beispiel, wenn ein Kind in die Bannmeile eindringt, darf die Polizei das schon mal mit der Maschinenpistole umsägen. Natürlich nur, wenn es über 12 Jahre alt ist.

Sein Sie ganz unbesorgt, Herr Libbertz, Schwäne werden von uns nicht behelligt. Es ging mehr um den Eindruck, daß das Virus H5N1 hochrangige Regierungsmitglieder befallen haben muß, deren Machtphantasien nur durch grippebedingtes Fieberdelirium erklärlich scheinen.

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21. Februar 2006

Frank

Das Brett an der dünnsten Stelle gebohrt, aber das werden die Politiker nie lernen. Eine Änderung des Art. 35 GG ist nicht möglich, wie Oberst Bernhard Gertz, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes erklärt, weil der unveränderbare Art. 1 GG, nämlich die Unantastbarkeit der Menschenwürde, dem entgegensteht. Selbst ein Abschuss eines Flugzeuges, welches ausschlieslich mit Terroristen besetzt ist, kann nicht erfolgen, da es keine Sicherheit gibt, dass nicht doch Unschuldige mit an Bord sind. Aber es gibt Lösungen, von mir beschrieben, von Oberst Gertz und der Industrie unabhängig davon angedacht. Jetzt sollten Politik und Medien endlich aufwachen und konstruktiv werden. Der Schrei nach einem Abschuss zeugt von Dummheit. Solche Leute gehören nicht in die Führung einer Gesellschaft, sondern in medizinische Betreuung. Beruhigend zu wissen, dass unsere Militärs einen kühleren Kopf als unsere Politiker haben.
Grüsse
Frank

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22. Februar 2006

Fellow Passenger

Weil der Artikel 1 des Grundgesetzes in der politischen Praxis eine wesentliche Rolle spielt, gibt es natürlich auch keine Lauschangriffe, oder etwas wie den finalen Rettungsschuß.

Eine Änderung des Art. 35 GG wird es nicht geben. Die Rente ist sicher. Die Mehrwertsteuer wird nicht erhöht. Messen Sie mich an der Zahl der Arbeitslosen.

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22. Februar 2006

Freundebeklauer@tuerkenkacke

so ihr vollzeit-vorm-screen-abhocker!!!!

als wenn einer von euch moechtegern abiturienten nur einen blassen schimmer davon hat , was fuer eine hirnverbrannte scheisse er mal wieder in keyboard eingegeben hat ……

ihr solltet mal lieber eure zeit damit verschwenden ,die letzten drei gehirnzellen,die euer pc-verstrahltes-ICH-hab-noch-nie-eine-frau-befriedigtes gehirn ,anderweitig nutzen.

ich an meiner stelle,bin es auf jedenfall leid eure post pubertaeren erguesse zu lesen.
macht euch zur abwechselung mal nuetzlich und tut mir und dem rest der menschheit nen gefallen und haltet eure verfluchten schandmaeuler und kommt mal lieber ne runde cs spielen da geht ich ab wie ne rakete!!!!!!!!!

ps: ich bin 13 und lach euch aus….
ps2(keine playstation) deine mudda schuldet mir noch nen zehner ,und sach deim vadda dass er mal lieber seine vollgekackte unterhose abholen soll der dreckige …..

mfg TheMan

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22. Februar 2006

Fellow Passenger

Sein Sie ganz unbesorgt, Herr Theman, Sie werden sicher bald wieder ganz gesund.

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22. Februar 2006

Neo-Bazi

Ich bin mir nicht ganz so sicher, Herr Fellowpax. Der junge Mann kommt bestimmt aus Erfurt oder aus Magdeburg.
Da fliegen doch jedes Jahr zweimal die ganzen kranken Vögel drüber und dann gibt es unten am Boden so komische Geräusche.

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22. Februar 2006

Neo-Bazi

Ich habe mich gerade bei einem Kollegen der Charité erkundigt. Der Professor videt: Klarer Fall von versehentlicher Aufzucht der Nachgeburt.

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24. Februar 2006

poodle

Was spielt der junge Herr? cs? Verrät mir jemand, was ich mir darunter vorstellen darf?

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24. Februar 2006

Fellow Passenger

Ja, verehrter Herr Poodle, das verrate ich Ihnen. CS steht für Counter Strike, ein beliebtes Online-Baller-Spiel.

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