Die Theorie der Antizyklischen Fiskalpolitik ist alt und einfach: Wenn die Wirtschaft lahmt, muß der Staat Geld leihen und es ausgeben. Gemeint sind keine Almosen an das Volk in Form von Konsumgutscheinen oder kurzfristigen Steuersenkungen. Investitionen wären gefragt. Schulen renovieren, Straßen reparieren, Kläranlagen modernisieren, kurzum alles was ohnehin längst fällig war, aber in den Schubladen der Amtsstuben verstaubt, in die Tat umsetzen.
Sobald die Investitionen Wirkung zeigen, also die Wirtschaft sich erholt, gilt es die Schulden zurückzuzahlen, offentliche Ausgaben wieder zu veringern.
Gerade der zweite Teil funktioniert in der Praxis nicht. Eine prosperierende Wirtschaft zeitigt zwar automatisch höhere Staatseinnahmen, mit denen sich die Schulden zurückzahlen ließen, aber wenn das Geld erst mal da ist, wollen Regierung und Verwaltungen es lieber anderweitig ausgeben. Das so lange, bis es wieder bergab geht mit der Wirtschaft und den Staatseinnahmen. Dann nämlich wird der Haushalt gekürzt und Geld geliehen, das nur mehr offene Rechnungen bezahlen kann, aber keine Investitionen mehr oder gar Kontrolle über die Wirtschaftslage ermöglicht.
Jetzt, da es dringender denn je geboten wäre, der Krise beherzt durch staatliche Investitionen großen Umfangs zu begegnen, entdeckt „Kohls Mädchen“ die Politik der ruhigen Hand. Die Wirtschaft der Welt bricht zusammen und die größte Wirtschaftsnation Europas beschließt, erst mal in aller Ruhe die nächste Wahl abzuwarten.
Fast möchte man meinen, unser brustbehaftetes Kanzlerwesen möchte das Land in den Zustand von 1945 verfallen lassen und sich auf eine Neuauflage des Marshallplans verlassen, oder gar die wohlige Atmosphäre der Plan- und Mangelwirtschaft einer DDR wiederherstellen, in der sie selbst immerhin aufgewachsen und nie durch Kritik an ihr aufgefallen ist.
Sie sind König von Deutschland. Ihr großes Vorbild, der König von Amerika, hat ihnen ein faules Ei ins Nest gelegt und damit fast Ihr gesamtes Staatsvermögen vernichtet. Er steht selbst am Rande der Pleite. Ihre Armee ist teuer aber praktisch handlungsunfähig. Der Adel nervt, weil er um seine Pfründe bangt. Aus dem Bürgertum (das ja immer alles besser weiß) werden defätistische Äußerungen über Ihre Regentschaft laut. Das Volk hungert wie immer, wird aber aus unerklärlichen Gründen immer zahlreicher.
Die Lage ist ernst aber (noch) nicht hoffnungslos. Reagieren Sie jetzt online, um den drohenden Untergang Ihres schönen Reiches abzuwenden! Wählen Sie dazu einfach die beste Maßnahme aus den folgenden populären Vorschlägen ihrer Berater aus.
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{democracy:6}
Achtung: Die breite Unterstützung (Koalition) Ihrer Vasallen bröckelt bereits. Nutzen Sie schnell noch Ihren königlichen Bonus und fügen selbst eine eigene Maßnahmen hinzu, solange Ihr Kopf noch zwischen Ihren Schultern sitzt.
PS.: Wir bitten das völlig sinnlose Vorkommen von „n“ im Text zu entschuldigen. Es handelt sich offenbar um einen Fehler des eingesetzten Demokratiemoduls, das sich unserem Einfluß naturgemäß entzieht. Eventuelle Ähnlichkeit mit Demokratieprodukten von den Herren Dibold und Nedap wären rein zufällig.
So leitartikelt es in geistiger Umnachtung zumindest die „Financial Times Deutschland“ [1]. Der Entschluß, den Verkauf der Deutsche Bahn AG bis auf weiteres zu vertagen, sei nicht nur allein dem verflixen Wählerwillen geschuldet, sondern obendrein schädlich, weil er die internationale Konkurrenzfähigkeit der Bahn unterminiere.
In der Tat ist es ja nicht vorgesehen, daß der Wähler einem beim Regieren dazwischenredet. Der soll sich einmal eine Farbe aussuchen, von der er dann eine Legislaturperiode lang ignoriert wird. Wer in diesem Zeitraum trotzdem seine Interessen vertreten wissen möchte, muß eben bezahlen. Die gängigen Tarife können sich zum Glück nur Wenige leisten, sonst gäbe es ja ein fürchterliches Durcheinander.
Kurz bevor Farben ausgesucht werden dürfen, kündigen die Regentschaftsanwärter manchmal dumme Dinge an, in der Hoffnung daß auf mehr Zetteln Kreuze bei ihrer Farbe gemalt werden. Am Ende entscheidet dann aber doch der Zufall, weil ja alle versprechen, daß mit ihrer Farbe auf einmal alles besser wird.
Dabei wäre der Bahnverkauf so nützlich für den internationalen Wettbewerb gewesen, schreibt die FTD. Jetzt müssen alle Angst haben, daß die Transsibirische Eisenbahn der Deutschen Bahn die Fahrgäste wegschnappt. Die sind ja genauso heimtückisch wie die Wähler und würden ohne mit der Wimper zu zucken, statt von Berlin nach Hamburg, einfach von Moskau nach St. Petersburg fahren nur weil es gerade weniger kostet.
Die Krise des Finanzmarkts zeigt, daß nicht nur der Handel mit fiktivem Geld problematisch ist, sondern auch der Markt für Hörensagenverwertung einer Konsolidierung entgegensieht.
Nachdem TNS-Emnid Studien auf Umfragen unter 80 Personen beschränken musste [1], gilt eine Übernahme durch die Gesellschaft für rationelle Psychologie (GRP) [2], als wahrscheinlich. Analysten erwarten deutliche Gewinnzuwächse durch den Wegfall kostenintensiver Befragungen, deren Ergebnisse man sich schließlich auch so (aus-)denken kann [3].
Weil es das Verfassungsgericht der Polizei ausdrücklich verboten hat, müssen jetzt offenbar Geheimklempner einspringen, wenn es gilt, Autokennzeichen automatisch zu erfassen [1]. Angeblich ginge es dabei nur darum, herauszufinden, wie die Feinstaubplakette sich auf die Umweltbelastung durch Feinstaub und Stickstoffdioxid auswirken [2].
In Berlin werden nun die Autos mit Videokameras gefilmt, das Kennzeichen per Software abgelesen und in der Halterdatenbank nachgeschlagen welches Fahrzeugmodell das Kennzeichen trägt. Aus den technischen Daten des Herstellers wird anschließend der bauartbedingte Schadstoffausstoß herausgesucht und damit schließlich berechnet, wie viel Feinstaub, beispielsweise an der Frankfurter Allee, in der Luft liegt. Eine völlig naheliegende Methode zur Feinstaubmessung. Wer würde das nicht so machen?
Ebenso einleuchtend ist auch die Aufschrift des Messfahrzeugs, „Heinz Drebes, Sanitärtechnik und Heizungsanlagen“. Schön, daß Heinz Drebes kleines aber feines Unternehmen floriert ohne, daß im Telefonbuch oder auch im Web irgendetwas auf seine Existenz hindeutet. Konsequenterweise liegt hinter der Frontscheibe noch ein Zettel auf dem „Verkehrszählung“ steht, was ja eindeutig zum Kerngebiet eines Heizungsbauers und Installateurs gehört.
Der zuständige Datenschutzbeauftragte hat der Sache zugestimmt, wohl weil man versprochen hat, schnell ganz fest die Augen zuzumachen, wenn versehentlich bei der Datenbankabfrage doch mal der Name eines Fahrzeughalters auftaucht.
[1] Fefes Blog zeigt Fotos von der, ähm, Messeinrichtung
[2] Der Tagesspiegel erklärt daß es um Umweltschutz geht.
Sowas kann nur passieren, weil private Unternehmen keine 1-Euro-Jobber beschäftigen dürfen:
Ich suche dringend eine Verkäuferin für Backwaren und Foodangebote, eine Verkäuferin , die wirklich noch Lust und Freude daran hat arbeiten gehen zu dürfen um etwas nützliches zu leisten. Die Anstellung ist unbefristet für eine Beschäftigung auf 165,00€ Basis. Besonders gut geeignet für einen Zuverdienst bei Arbeitslosigkeit und für Hartz 4. Angedacht sind ca. 15. Std. wöchentlich. Sie sollten ehrlich, unbedingt zuverlässig und ein sauberes angenehmes Äußere haben sowie ein Lächeln ohne Zahnlücken. [1]
Skandalös, daß ein freier Unternehmer hier fast das Dreifache des angemessenen Lohns zahlen muß! So kommt die Wirtschaft in Deutschland ja nie in Schwung.
[1] Mittlerweile entfernte Anzeige beim Kleinanzeigendienst kijiji.de, archiviert bei Herrn Gugel
Das brustbehaftete Kanzlerwesen Merkel, das unter Grüßaugust Vollhorst Köhler das zur Zeit ungeteilte Deutschland regieren darf, hat dem obersten Chefpräsidentenanführer von Georgien Michail Saakaschwili versichert, daß er mit seinem kleinen, äh, Land bald auch mal in ihre NATO rein darf. „It’s not the size of the boat, but the motion of the ocean, baby“, so Merkel wörtlich.
„Diesen Spruch hat sie von mir“, kommentiert US-Präsident Gregori Buschwilli stolz, während sein möglicher Amtsnachfolger Barack Obamawilli mit einem zufriedenen Lächeln aus Hawaii seine Grüße entbietet, ohne sich zur Sache weiter zu äussern. Sein Konkurrent Long John McCain (89) kontert: „Das erinnert mich an eine lustige Begebenheit aus der Zeit meiner Gefangenschaft in Vietnam. Als mein vorgesetzter Offizier, der schon Jahre bevor er sich zum Militärdienst verpflichtet hatte, lange den Wunsch hegte, einmal herauszufinden, wie es wäre, wenn drei nackte Blondinen zusammen mit einem Gorilla der, oder war es ein Orang-Utan? Ja, es muss ein Orang-Utan gewesen sein. Weil dann kommt ja erst der Dings rein und sagt diesen lustigen Satz. Mit einem Gorilla würde das ja natürlich gar nicht gehen. Also: Fünf Männer, hihi, sind gemeinsam in einem Flugzeug, nein ein Schiff meine ich, es war natürlich ein Schiff, ist ja auch logisch, genaugenommen war es ein U-Boot. Verstehen Sie? Es war ein U-Boot! Der Mann mit dem roten Bart konnte also gar nicht aussteigen. Ist das nicht köstlich?“
Der russische Diplomand Dmitri Medwedew zeigt sich hingegen gelassen: „Natürlich muß Merkel jetzt tröstende Worte für den, kleinen Georgier finden. Er hat immerhin sein ganzes Taschengeld investiert und ist jetzt sicher enttäuscht. Das ist aber nichts weiter als eine ganz natürliche Entwicklungsphase, die unser Trotzköpfchen gerade durchlebt, um seine Grenzen kennenzulernen. Die Beziehung zu Merkelmyschka kann daran nur wachsen. Meinen Atomwilli muß ich dafür nun wirklich nicht auspacken“.
Viele Menschen, die zur Zeit in Ihren Briefkästen Post vom Bundeszentralamt für Steuern vorfinden, lesen den Text
das Bundeszentralamt für Steuern hat Ihnen die Indentifikationsnummer XX XXX XXX XXX zugeteilt. Sie wird für steuerliche Zwecke verwendet und ist lebenslang gültig. Sie werden daher gebeten, dieses Schreiben aufzubewahren, auch wenn Sie derzeit steuerlich nicht geführt werden sollten.
mit Unbehagen. Schon die Adresse, im Fenster des Briefumschlags lässt den Größenwahn dieses Projekts durchschimmern:
Heinrich Faust
4
Hohle Gasse 0007
78457 Pudelskernhausen
Vielleicht gibt es in Deutschland wirklich vierstellige Hausnummern. Vielleicht gibt es Häuser, die so viele Etagen haben, daß die Angabe des Stockwerks nicht mehr neben die mit führenden Nullen aufgefüllte Hausnummer passen würde. In jedem Fall ist klar, daß hier Technokraten am Werk waren, die sich nicht einmal die Mühe geben wollten, wenigstens den Anschein zu erwecken, daß Ihnen bewußt wäre, Menschen aus Fleisch und Blut anzuschreiben.
Das Problem der Steueridentifikationsnummer genannten Personenkennziffer ist aber nicht die unterkühlte Megalomanie der Technokraten allein.
Bislang sind mit dieser Nummer folgende Daten verknüpft: Titel, Familienname, Ehename, Lebenspartnerschaft, Geburtsname, Vornamen, Geschlecht, Vollständige Adresse, Geburtstag und -ort und Geburtsstaat (bei Geburt im Ausland).
Zu befürchten ist, daß Vater Staat hier insgeheim ganz andere Pläne mit dieser Praktischen Nummer hat, als für Steuergerechtigkeit zu sorgen und schon bald weitere Daten mit dieser Identifikationsnummer verknüpfen möchte. Die Beschränkung auf steuerliche Zwecke ist schon heute so formuliert, daß man sie kaum als Beschränkung verstehen kann. Das mag man für Schlamperei halten. Es könnte aber auch Kalkül sein, denn es gibt viele Datensammlungen, die ohne eine eineindeutlige Zuordnung wie diese Identifikationsnummer kaum zu handhaben sind.
Nach Angaben der Bundesregierung [1] wird der Inhalt der sogenannten „Anti-Terror-Datei“ aus 845 Datenbanken verschiedener Ermittlungsbehörden zusammengestellt. Daraus ergibt sich ganz klar das Problem, daß man nicht wissen kann, ob fünf Einträge auf den Namen Stefan Schmidt sich wirklich auf fünf verschiedene Personen beziehen, oder auf eine, die fünf mal umgezogen ist.
Das Problem verschärft sich bei der regen Zusammenarbeit mit den USA, die über eine Datenbank mutmaßlicher Terroristen [2] verfügen, die nicht wie die deutsche „nur“ 13000 Personen umfasst, sondern über eine Million. Wie sollten die US-Behörden denn feststellen, ob der gerade einreisewillige Stefan Schmidt einer von den 170 Stefan Schmidts ist, die in der Terroristenliste stehen, wenn nicht über eine eineindeutige Personenkennziffer?
Diese beiden Beispiele zeigen, daß die euphemistisch als „Steueridentifikationsnummer“ bezeichnete Personenkennziffer eine Art Stein von Rosette[3] der Datenwelt ist, mit der sich sämtliche personenbezogenen Daten eindeutig zuordnen lassen. Sie machen auch klar, daß ein auf Prävention gerichteter Staat so einer Versuchung auf keinen Fall widerstehen kann.
Beispiele, wie durch die Steueridentifikationsnummer „Steuergerechtigkeit“ hergestellt werden könnte, haben wir noch keine keine gefunden. Vielleicht liegt es daran, daß der Gesetzgeber nicht beschrieben hat, was er mit „Steuergerechtigkeit“ eigentlich meint. Daß der größte Teil des Steueraufkommens über Lohn- und Mehrwertsteuer zu Lasten abhängig Beschäftigter bestritten wird, während Einkommensmillionäre weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten haben, den Fiskus nahezu gänzlich zu umgehen, ist damit offensichtlich nicht gemeint gewesen.
Trotz der Skepsis gegenüber der Steueridentifikationsnummer, die bei verschiedenen kritischen Blogs thematisiert wird, beschränken die Kritiker sich darauf, auf eine Musterklage[4] der Bürgerrechtsorganisation „Humanistische Union“ zu verweisen.
Bei dem Hinweis bleibt es dann auch. Weder Chris vom Weblog „FIXMBR“, noch Udo Vetter, Betreiber des „Lawblog“, lassen Anstalten erkennen [5, 6], dem auch vom Chaos Computer Club [7] unterstützten Aufruf zur Klage selbst zu folgen.
Auch wir werden es natürlich anderen überlassen, unser Schicksal in die Hand zu nehmen. Denn die Klage durch alle Instanzen zu führen, können wir uns schlicht und ergreifend nicht leisten.
Mehr als diesen symbolischen Akt der Mißbilligung können wir Ihnen also einstweilen nicht bieten:
Die USA sind ein Land begabter Vertriebsleute die sich trefflich darauf verstehen, beinahe jedem auch stinkende Exkremente als begehrenswertes, lieblich schimmerndes Edelmetall zu verkaufen.
Natürlich wissen sie auch, wie man einen Krieg richtig in Szene setzt. Das Prinzip AIDA (Attention, Interest, Desire, Action) gilt auch dort. Rechtzeitig vor dem Angriff auf den Irak war die Öffentlichkeit bestens informiert. Wo das zu überfallende Land liegt, wer die Guten (USA) und wer die Bösen (Saddam Hussein) sind, welche Edelwaffen mit chirurgischer Präzision die Zivilbevölkerung verwöhnen verschonen sollten. Auch wann die Angelegenheit zur Zufriedenheit der Welt erledigt war, wurde dem interessierten Kriegszuschauer zum geeigneten Zeitpunkt mitgeteilt. „We have prevailed — Mission accomplished“, Klappe zu — Affe tot.
In der ehemaligen UDSSR klappt hingegen gar nichts. Georgien kann man wenigstens geographisch einigermaßen einordnen. Aber Südossetien? Das kann man ja kaum aussprechen. Abchasien ist da auch nicht besser. Ein Bruch eines einseitig erklärten Waffenstillstands durch die Gegenseite als Kriegsgrund? So kann man doch selbst eingefleischte Kriegsfans nicht mehr hinter dem Ofen hervorlocken. Wo sind die Grausamkeiten, die die Weltöffentlichkeit erschaudern lassen? Massenvernichtungswaffen, selbstherrliche Despoten, die schon zum Frühstück Knabenschenkel in Aspik verspeisen? Fehlanzeige.
Außer Wladimir Putin, dem blonden KGB-Kobold, gibt es keine werbewirksame Starbesetzung, wie die Koalition der Willigen. Kein Videostream im Internet zeigt grünliche verrauschte Aufnahmen von den ersten Einschlägen lasergelenkter Raketen in das Hauptquartier des rivalisierenden Erzbösewichts. Man weiß ja nicht einmal wer das überhaupt ist.
Embedded Journalists gibt es auch keine. Ja sollen die denn vielleicht auf gut Glück einfach selber ins Kriegsgebiet reisen, wo sie am Ende womöglich nur Bilder des Grauens vorfinden?
Auf wessen Seite die Welt stehen soll, wurde ihr auch nicht gesagt. Sind es die Gaslieferanten, bei denen Exbundeskanzler Schröder sein Heil gefunden hat oder ist es das werdende NATO-Mitglied auf dessen Staatsgebiet die umkämpften Territorien, wenn auch eher zufällig, liegen?
Anstelle wohlfeiler Expertisen von Peter Scholl Latour über die im Krisengebiet herrschenden Machtstrukturen, lassen sich Hintergrundinformationen über den Kaukasuskonflikt eher bei „Spiegelfechter“ als bei den etablierten Medien finden.
Zudem ist ja völlig unklar, ob sich der Krieg eigentlich lohnt, vulgo ob es in Südossetien und Abchasien nennenswerte Öl- Gas- oder wenigstens Uranvorkommen gibt.
Mit derart lausiger Öffentlichkeitsarbeit kann man im dritten Jahrtausend keinen Krieg mehr verkaufen.
Die Weltwirtschaftskrise gilt angesehenen Volksökonomen zwar als Hirngespinst dollaraffiner Devisenbesitzer, wie etwa allen Ländern der Welt. Dennoch bewirkt sie zusammen mit dem schlechten Wetter und der großen Hitze, schon wegen der steigenden Energiepreise, einen explosionsartigen Anstieg der Energiepreise.
Eine beheizte Wohnung könnte, selbst im Winter, für manchen bald unerschwinglicher Luxus werden. Eine mittlere Körpertemperatur von 16 Grad Celsius sei aber nach Auskunft des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin für Empfänger des kostenlosen Sozialhilfepremiumpakets „Hartz IV“ ohne weiteres akzeptabel. Er selbst praktiziere dies bereits seit seiner Kindheit und habe dafür lediglich seinen Gehirnstoffwechsel einstellen müssen, sei aber dennoch in der Lage gewesen, einen rundum durchdachten und vielseitsbeachtetenSpeiseplan zu entwickeln, wie der Senator über einer kleinen Portion Foie Gras nach der zweiten Flasche Veuve Clicquot La Grande Dame (1998) zum Frühstück erklärte.
Mit weniger Zuversicht in selbstgestrickte Pullover reagierte allerdings ein ökumenisches Konsortium christlicher Kirchen in Baden-Württemberg. Dieses beschwor nach Informationen der ARD einen göttlichen Energielieferanten, der dem teuflischen Kartell der Energiewirtschaft nicht nur mit Exorzismus, sondern auch in weltlicher Hinsicht entgegentreten soll. Vorerst möchte man sich dabei auf Gas beschränken, weil es einerseits so schön äterisch ist, und Kohle einfach zu viel Weihrauch erzeugt. Da die Existenz von Atomen zweifelhaft sei, verbeite es sich, „Gott sei Dank“, auch, welche spalten zu wollen. Wer dies versuche, müsse damit rechnen, die nächsten vierundzwanzigtausend Jahre in Asse II zu schmoren, denn dafür sei der Heiland am Kreuz, „bei aller Liebe“, nämlich nicht gestorben.
Die Frage der Zukunft lautet nicht mehr Atom- oder Sonnenenergie, sondern ob die göttliche Energie katholisch oder evangelisch sein soll. Hosianna!